Datum: 20.03.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: im Dorfgemeinschaftshaus in Stephanshausen
Gremium: Ortsbeirat Stephanshausen


Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:20 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Gestaltung Friedhof
2 Besetzung des Ortsgerichts Geisenheim II
3 Gasanschluss Stephanshausen
4 Gestaltung Körberplatz
5 Digitaler Marktplatz
6 Protokollaufarbeitung
7 Verschiedenes

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1. Gestaltung Friedhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Stephanshausen 13. Sitzung des Ortsbeirates Stephanshausen 20.03.2019 ö 1

Beschluss

Der Ortsbeirat dankt den freiwilligen Helfer/innen sowie den Beschäftigten Verwaltung für die Umsetzung der Rückschnittmaßnahmen im Bereich des Friedhofs. Weitere Maßnahmen zur Verschönerung des Geländes hinter der Friedhofshalle sollen nun noch im Jahr 2019 durch die Verwaltung umgesetzt werden.

In diesem Zusammenhang bittet der Ortsbeirat um Mitteilung, ob der Grünschnittcontainer bleiben soll und ob es ebenfalls beabsichtigt ist, zeitnah auch den Weg oberhalb der Kirche umzugestalten, da dieser sich in einem besonders schlechten Zustand befindet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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2. Besetzung des Ortsgerichts Geisenheim II

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Ortsbeirat Stephanshausen 13. Sitzung des Ortsbeirates Stephanshausen 20.03.2019 ö 2
Haupt- und Finanzausschuss 22. Sitzung des Haupt- und Finanzauschusses 28.03.2019 ö 3
Stadtverordnetenversammlung 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 04.04.2019 ö 1

Sachverhalt / Begründung

Die Amtszeit von Herrn Wolfgang Engelmann als Ortsgerichtsschöffe im Ortsgericht Geisenheim II (Stephanshausen und Johannisberg) endet am 30. April 2019. Auf Nachfrage hat Herr Engelmann mitgeteilt, dass er mit einer Verlängerung seiner Amtszeit um weitere 5 Jahre einverstanden ist.

Gemäß § 7 Ortsgerichtsgesetz (OGG) erfolgt die Wahl zum Vorschlag an das Amtsgericht grundsätzlich schriftlich und geheim. Sofern keiner der Anwesenden widerspricht, kann auch per Akklamation entschieden werden. Darüber hinaus ist in § 7 OGG geregelt, dass der/die Bewerber/in mindestens die Hälfte der Stimmen der gesetzlich vorgeschriebenen Stadtverordneten erhalten muss (= mindestens 19 Stimmen). Die abschließender Ernennung erfolgt durch das Amtsgericht in Rüdesheim am Rhein.

Finanzielle Auswirkungen

Keine

Beschluss

Der Stadtverordnetenversammlung wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

Die Stadtverordnetenversammlung schlägt dem Amtsgericht Rüdesheim am Rhein eine Verlängerung der Amtszeit von Herrn Wolfgang Engelmann als Ortsgerichtsschöffe im Ortsgericht Geisenheim II um 5 Jahre vor.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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3. Gasanschluss Stephanshausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Stephanshausen 13. Sitzung des Ortsbeirates Stephanshausen 20.03.2019 ö 3

Beschluss

Herr Ortsvorsteher Rudolf Spring berichtet zum aktuellen Sachstand bezüglich der Anbindung von Stephanshausen an das Gasversorgungsnetz der SYNA.

Zur Gewinnung eines Meinungsbildes seitens der anwesenden Bürgerinnen und Bürger wird die Sitzung kurzzeitig unterbrochen.

Der Ortsbeirat wird Kontakt zur SYNA aufnehmen und anfragen, ob das Unternehmen eine Informationsveranstaltung zum Thema in Stephanshausen durchführen kann. In einem zweiten Schritt wird der Ortsbeirat die Stephanshäuser Haushalte anschreiben, um den Bedarf zu ermitteln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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4. Gestaltung Körberplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Stephanshausen 13. Sitzung des Ortsbeirates Stephanshausen 20.03.2019 ö 4

Beschluss

Zur Vorstellung des Konzeptes zur Aufstellung von hölzernen Stel en im Bereich des Körberplatzes wird die Sitzung unterbrochen und Herrn Peter Kesseler das Wort erteilt.

Der Ortsbeirat wird vor einem Beschluss zur Aufstellung von Holzskulpturen auf dem Körberplatz ein Meinungsbild im Vereinsring einholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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5. Digitaler Marktplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Stephanshausen 13. Sitzung des Ortsbeirates Stephanshausen 20.03.2019 ö 5

Beschluss

Der Ortsbeirat nimmt zur Kenntnis, dass die Einrichtung des WLAN-Netzes rund um den Körberplatz im Rahmen des Projektes „Digitale Dorflinde“ nahezu abgeschlossen ist und das Netz zeitnah in Betrieb gehen kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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6. Protokollaufarbeitung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Stephanshausen 13. Sitzung des Ortsbeirates Stephanshausen 20.03.2019 ö 6

Beschluss

Tempo 30 im Bereich der Hauptstraße
Der Ortsbeirat nimmt zur Kenntnis, dass gem. früherer Beschlüsse dass Verkehrsschild entsprechend versetzt worden ist.

Bachläufe
Der Ortsbeirat nimmt zur Kenntnis, dass im Bereich des Bachlaufes (Oberbach / Rathausstraße) Holzpfähle zur Reduzierung von Überschwemmungsschäden gesetzt worden sind.

Stiftung einer Bank
Der Ortsbeirat nimmt zur Kenntnis, dass eine neue Bank im Bereich des Donnersbergblicks auf gestellt werden soll, sobald sich die Wetterbedingungen gebessert haben.

Handschalter der Sirene
Der Ortsbeirat nimmt die Entscheidung des Bürgermeisters zur Kenntnis, dass der zuletzt fehlende Handdruckschalter an der Sirene nicht mehr angebracht werden soll.

Weitergabe von Adressdaten
Der Ortsbeirat bittet um Prüfung, ob die Einladung zur jährlichen Seniorenfeier nicht seitens der Verwaltung verschickt werden könnte, um somit die Datenschutzbestimmungen nicht zu verletzten.

Hinweisschild öffentliche Toilette
Der Ortsbeirat nimmt zur Kenntnis, dass die Aufstellung der Beschilderung zur öffentlichen Toilette zeitnah erfolgen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Stephanshausen 13. Sitzung des Ortsbeirates Stephanshausen 20.03.2019 ö 7

Beschluss

Kontrollen des Ordnungsamtes
Auf Nachfrage von Herrn Heinz-Dieter Molitor wird erläutert, dass die vermehrt durchgeführten Kontrollen des Ordnungsamtes in erster Linie das Resultat des größeren Personalbestandes der Hilfspolizeibeamten ist.

Haushalt im Internet
Herr Ortsvorsteher Rudolf Spring informiert den Ortbeirat darüber, dass der Haushaltsplan der Hochschulstadt Geisenheim medial aufbereitet worden ist und über die Homepage eingesehen werden kann. Auch die sonstigen Sitzungsunterlagen sind dort nun frei für alle Bürgerinnen und Bürger einsehbar.

Auszeichnungen
Herr Ortsvorsteher Rudolf Spring berichtet von der Sportlerehrung sowie einer Preisverleihung im Rahmen von Jugend forscht, da auf beiden Veranstaltungen auch Stephanshäuser ausgezeichnet worden sind.

Feuerwehrausstattung
Herr Ortsvorsteher Rudolf Spring informiert darüber, dass das neue Feuerwehrfahrzeug in den nächsten Tagen ankommen soll. Die offizielle Einweihung ist für den 11. Mai geplant (13 :00 Uhr).

Wildschadensschätzer
Frau Erste Stadträtin Martina Spring berichtet, dass der Magistrat die Bestellungen der Wildschadensschätzer verlängert hat (Philipp Meckel für Stephanshausen).

 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Datenstand vom 10.04.2019 08:44 Uhr